“Pro Netzneutralität” ein Trojaner?
Blog zum Medienrecht - Diese Woche bat die Initiative “Pro Netzneutralität” um Unterschriften für eine entsprechende Petition, wobei sich kompetente und von mir sehr geschätzte Erstunterzeichner wie...
View ArticleBundestags-Petition: Verpflichtung der Internetanbieter zur Netzneutralität -...
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - Der Bundestag hat nunmehr eine offizielle Petition hinsichtlich der Verpflichtung der Internetanbieter zur Netzneutralität - Petition 41906 freigegeben. Aus...
View ArticlePost vom 1. FC Köln
Rheinrecht - Unter Fans und Mitgliedern hat seit Juli das aktuelle Auswärtstrikot des 1. FC Köln Wellen geschlagen und ist auf große Ablehnung gestoßen. Mit seinem Design aus weißer Frontfarbe und...
View ArticleBundesrat nickt ePerso durch
Datenschutzbeauftragter Online - Wie Heise meldet, hat der Bundesrat den neuen elektronischen Personalausweis durchgewinkt. Wahrscheinlich werden die Bundesbürger die neuen Dokumente im kleineren...
View ArticleQuod licet Iovi…
Datenschutzbeauftragter Online - Böser Zwischenruf am Mittwoch Morgen: Wenn der Gesetzgeber verfassungswidrige Gesetz beschliesst (man denke an die VDS, das Flugsicherheitsgesetz,...
View ArticleGema-Vermutung steht zur Diskussion
IP|Notiz - Die Petition “Aufhebung der sogenannten GEMA-Vermutung” hat 50.000 Unterschriften erreicht. Damit dürfte eine breite Diskussion übe... mehr
View ArticleLeiharbeiter im Bundestag müssen aufstocken - Schreibkräfte und...
sozialrechtsexperte - Schreibkräfte, die als Leiharbeiter im Deutschen Bundestag arbeiten, verdienen so wenig, dass sie teilweise auf Hartz-IV-Niveau aufstocken müssen. Das ARD-Politikmagazin "Report...
View ArticlePetition: Abschaffung der Singularzulassung beim BGH
RA Andreas Fischer - NutzerXXXX möchte Sie auf die öffentliche Petition Rechtsanwälte - Keine Beschränkungen für die Zulassung von Rechtsanwälten zum Bundesgerichtshof hinweisen. Falls Sie Interesse...
View ArticlePetition gegen die Generation Praktikum
ElbeBlawg - Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass Praktika von Hochschulabsolventen, die länger als drei Monate dauern und in dem Berufsbild abgeleistet werden, für das der Hochschulabsolvent...
View ArticleVermarktungsverbot für Terroristen gefordert
Handakte WebLAWg - Verbrechen begehen und daran auch noch verdienen – ein unhaltbarer Zustand, findet eine Gruppe deutscher Opfer etwa der RAF. Sie dringt auf einen härteren Umgang des Staates mit den...
View ArticlePetition 39831 zur Dienstwagenbesteuerung
Verteidiger aus Berlin - Die CDH (Centralvereinigung Deutscher Wirtschaftsverbände für Handelsvermittlung und Vertrieb (CDH) e.V.) hat eine Petition eingereicht und bittet den Deutschen Bundestag, die...
View ArticleTransparenzgesetz auch bald in Österreich?
Datenschutzbeauftragter - Was die Nachbarn so tun oder auch nicht, das bekommt man meist gar nicht so mit. Nicht anders sieht es bei unserem EU-Nachbarn Österreich aus. Dort startete am 31.01.2013 die...
View ArticleSurfprotokollierung: Petition des Jahres?
Datenschutzbeauftragter Online - Bei manchen Petitionen frage ich mich, was in den Antragstellern vorging. Diese hier ist jedenfalls sehr kritisch zu sehen: Der Deutsche Bundestag möge beschließen,...
View ArticleWissenschaftler fordert sachlichere Diskussion über Internetsperren gegen...
Die herrschende Meinung - Unter diesem Titel veröffentlichte ein Professor des HPI (Hasso-Plattner-Institut, Potsdam) einen Aufruf, dass das seit Jahrzehnten erprobte Presserecht nun auch auf das...
View ArticleRechtswidrigkeit einer Außenprüfung wegen Verletzung gegen Willkür- und...
rechtsanwalt.com - Die Beauftragung einer Außenprüfung kann wegen der Verletzung gegen das Schikane- und Willkürverbot rechtswidrig sein, dies entschied der Bundesfinanzhof im zugrundeliegenden Fall....
View ArticleJörg Tauss tritt in die Piratenpartei ein
Die herrschende Meinung - Pressemitteilung der Piratenpartei: Der Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss hat heute in Berlin seinen Beitritt zur Piratenpartei Deutschland erklärt. Die Piratenpartei heißt mit...
View ArticleVorratsdatenspeicherung: Was bringt die E-Petition?
beck-blog - Die Gegner der Vorratsdatenspeicherung haben mittlerweile 50.000 Unterschriften für eine E-Petition gegen die anlasslose Erfassung von Internet- und Telekommunikationsdaten gesammelt. Nun...
View ArticleDatenschutz: Petition gegen Internetzensur bricht Rekord!
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - Dem Vernehmen nach hat die Petition “Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009″ alle Rekorde in Sachen Teilnahme an einer...
View ArticleNein, ich mache keine Werbung für die Petition gegen Internet-Filter
Datenschutzbeauftragter Online - Ich habe heute via Twitter klar gemacht, nicht für die Petition gegen Internet-Filter zu werben. Klar, kam nicht gut an. Auch passt die geäußerte Einstellung “bringt eh...
View ArticlePetition gegen Netzfilter - seit vorsichtig mit Vorbildern
Datenschutzbeauftragter Online - Als ich sagte, dass ich die Petition gegen Netzfilter nicht bewerben werde(*), habe ich ein klein wenig erreicht was ich wollte: Eine Diskussion über das System, in dem...
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